Patente
Der Schutz geistigen Eigentums und speziell
von Patenten ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg eines
Unternehmens. Dies trifft insbesondere auf die Bereiche Life
Sciences, Telekommunikation und Maschinenbau zu, in denen Patente
seit langem genutzt werden, um den Gewinn zu steigern. Aber auch in
den Bereichen IT, Software oder neue Medien spielen Patente eine
immer größere Rolle.
Unser Service
Nutzen Sie unsere langjährige Expertise rund
um das Patentrecht: Wir entwickeln für Sie ausgefeilte Strategien,
entwerfen und verhandeln Verträge und vertreten Sie vor Gerichten
und Patentämtern. Unser Team kennt sich in allen wichtigen
Industriesektoren – wie zum Beispiel Pharma, Biotechnologie,
High-Tech, Telekommunikation, Maschinenbau, Elektrotechnik,
Halbleiter und Verbrauchsgüter – bestens aus.
Zu unseren Leistungen gehören
insbesondere:
- umfassende Beratung und Vertretung bei
Streitigkeiten um Patente und Gebrauchsmuster (Verletzungs-,
Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren)
- Prüfung der Schutzfähigkeit technischer
Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster)
- Entwickeln und Implementieren von
Patentstrategien
- Freedom-to-operate-Gutachten
- Vertretung in Mediations- und
Schiedsgerichtsverfahren
- Vorbereitung, Ausarbeitung und Prüfung von
Lizenz- sowie Forschungs- und Entwicklungsverträgen
- Beratung und Vertretung im
Arbeitnehmererfinderrecht
- Bewertung von Patent-Portfolios und
Durchführung von IP-Due Diligences
Unsere Erfahrung
Patent- und
Gebrauchsmusterstreitigkeiten
Seit vielen Jahren beraten wir Unternehmen in
Patentstreitverfahren, insbesondere vor den deutschen
Zivilgerichten, einschließlich dem Bundespatentgericht, dem
Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt sowie
dem Europäischen Gerichtshof. Regelmäßig vertreten wir Mandanten in
Schieds- und Mediationsverfahren.
Unsere Anwälte verfügen ferner über umfassende
praktische Erfahrungen mit ausländischen Gerichtsbarkeiten und
koordinieren regelmäßig multinationale Patentstreitigkeiten. Daher
können wir für Sie auch effektive, maßgeschneiderte Strategien bei
komplexen grenzüberschreitenden Streitigkeiten entwickeln und
umsetzen. Durch unsere Zusammenarbeit mit unseren europäischen
Büros und anderen renommierten Partnerkanzleien können Sie auf eine
lückenlose internationale Beratung vertrauen. Viele unserer Anwälte
sind naturwissenschaftlich-technisch ausgebildet. Wir bieten Ihnen
eine Bandbreite an technischer Expertise – von der klassischen
Mechanik über Elektrotechnik, Informatik und Chemie bis hin zur
Biotechnologie.
Wir sind ein erfolgreiches Team, das
regelmäßig hervorragende Ergebnisse für seine Mandanten erzielt.
Unsere Patentrechtler sind erfahren und kreativ. Wenn es
erforderlich ist, schöpfen wir die Grenzen des bestehenden
Patentrechts aus, indem wir individuelle und neuartige Lösungen
entwickeln. So waren unsere Anwälte an einigen bahnbrechenden
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs beteiligt, zum Beispiel zu
klinischen Versuchen und Zwangslizenzen.
Freedom to operate
Bevor Sie ein neues Produkt oder eine
Dienstleistung auf den Markt bringen, sollten mögliche Schutzrechte
anderer recherchiert werden. Dazu führen wir seit vielen Jahren
Freedom-to-operate-Analysen durch: Wir beraten Sie zu den Risiken
einer Patentrechtsverletzung durch neu entwickelte Produkte, zur
Gültigkeit möglicherweise kritischer Patente und zu den
Erfolgsaussichten, diese für unwirksam erklären zu lassen.
Lizenzierung und
Verwertung
Bei konzernrechtlichen Transaktionen wie
Fusionen, Übernahmen, Veräußerungen und Finanzierungen spielen
Patente oft eine große Rolle. Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten
müssen, und beurteilen den Schutzumfang der Patente, ihre
Durchsetzbarkeit und ihre Bedeutung mit Blick auf Ihre
Unternehmensziele.
Unsere Anwälte haben zahlreiche
Technologietransfer-Verträge entworfen und verhandelt und Mandanten
in verschiedenen Ländern beraten. Dadurch sind wir mit den
unterschiedlichen Rechtskulturen eng vertraut. Darüber hinaus
entwerfen wir für unsere Mandanten regelmäßig auch andere Verträge
aller Art mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz wie etwa
Forschungs- und Entwicklungsverträge.
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